Unterliegen nur Eisenschutzarbeiten auf Baustellen der SOKA-Bau? – BAG vom 27.07.2025 – 10 AZR 170/24 Sachverhalt Es geht um die Frage, ob die Beklagten Beiträge an die Sozialkassen im Baugewerbe zahlen müssen. Der Kläger, die SOKA-Bau macht Beiträge für Monate von Mai 2019 bis März 2022 geltend – zuletzt für jeweils zwei gewerbliche Arbeitnehmer und […]
Entfällt der Werklohn bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung? – KG Berlin, 25.11.2025 – 21 U 200/24 Sachverhalt Die Parteien sind Bauunternehmen. Der Beklagte ließ 2023 auf Bauvorhaben in Berlin und Umgebung Bauarbeiten erbringen und beauftragte hierfür die Klägerin über einen als „Subunternehmervertrag“ bezeichneten Vertrag. Vertragsgegenstand waren „HLS-Installationen, 2 AK“, ein Leistungsverzeichnis war nicht beigefügt. Stattdessen sah der […]
