Selbständigkeit oder abhängige Beschäftigung eines Rallye-Fahrers, LSG Urteil – L 1 BA 38/23 Vor dem Hessischen Landessozialgericht stand die statusrechtliche Einordnung eines Rallye-Fahrers als Selbständiger im Mittelpunkt, der im „S.-Team“ agierte. Diskutiert wurden insbesondere die Eingliederung in die Arbeitsorganisation der Klägerin, die Reichweite vertraglicher Anweisungs– und Koordinationsrechte sowie, ob bei Diensten höherer Art bereits eine funktionsgerecht dienende […]
Versagung der AÜG-Erlaubnis wegen Unzuverlässigkeit, LSG Beschluss L 11 AL 76/24 B ER Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat in einem aktuellen Beschluss unmissverständlich klargestellt, dass Verstöße gegen arbeitsrechtliche Pflichten im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung schwerwiegende Konsequenzen haben können. Fehlt einem Verleiher die erforderliche Zuverlässigkeit, muss die Verlängerung der Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis nach § 3 Abs. 1 AÜG zwingend versagt […]
Status von Bauarbeitern mit „Gewerbeschein“: Beschäftigt oder selbständig? LSG Urteil L 8 BA 4/22 Sachverhalt Ein polnischer Bauhelfer arbeitete über mehrere Jahre hinweg regelmäßig für ein Maurerunternehmen. Seine Einsätze fanden in einzelnen Zeiträumen statt, in denen er einfache Tätigkeiten auf Baustellen übernahm – beispielsweise Abbrucharbeiten, Schutttransport oder das Anreichen von Baumaterialien. Die Arbeitszeiten waren fest […]
